Leistungen der Sozialversicherungen – Artists Take Action

Welches sind die Bedingungen für Ergänzungsleistungen?

1. Bedingung: Bezug einer Leistung der AHV oder IV

Ergänzungsleistungen sind unterstützende Zahlungen beim Bezug von:

einer Altersrente der AHV
einer Witwen- oder Witwerrente der AHV
IV-Taggeldern während mindestens 6 Monaten
einer Hilflosenentschädigung der IV (Mindestalter 18 Jahre)

Wer zu wenig lang oder gar keine Sozialversicherungsbeiträge an die AHV und IV bezahlt hat, kann unter Umständen dennoch einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen geltend machen. Auskunft hierzu erteilt die zuständige EL-Stelle (AHV-Ausgleichskasse, siehe hierzu auch ELG Art. 4.).

2. Bedingung: Wohnsitz und tatsächlicher (gewöhnlicher) Aufenthalt in der Schweiz

Bezugsberechtigt für Ergänzungsleistungen ist nur, wer seinen Wohnsitz in der Schweiz hat, sich gewöhnlich ununterbrochen im Land aufhält und pro Kalenderjahr insgesamt nicht länger als 90 Tage im Ausland weilt.

Bei wichtigen Gründen wie Ausbildung oder verunmöglichte Rückkehr in die Schweiz werden Ausnahmen gewährt.

Mindestwohnsitzdauer in der Schweiz

Für Schweizer:innen und Angehörige von EU-Ländern mit gültiger Niederlassungsbewilligung besteht keine so genannte Karenzfrist (Mindestaufenthaltsdauer).

Für Ausländer:innen aus Nicht-EU-Staaten, mit denen die Schweiz ein Sozialversicherungsabkommen unterhält, beträgt die Mindestwohnsitzdauer in der Regel 5 Jahre. Für alle übrigen beträgt sie 10 Jahre. Falls sich eine in der Schweiz wohnhafte Ausländer:in pro Kalenderjahr mehr als 90 Tage im Ausland aufhält, erlischt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen und die Frist beginnt neu zu laufen.

3. Bedingung: Eintrittsschwelle und Einhalten der Vermögensgrenze

Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben nur Personen mit einem Vermögen, das unter einer bestimmten Schwelle liegt:

für Einzelpersonen muss das Reinvermögen unter CHF 100 000 liegen
für Ehepaare unter CHF 200 000 und
für Kinder mit Kinder- oder Waisenrente unter CHF 50 000 pro Kind.

Der Wert von Liegenschaften, die selbst bewohnt werden, hat keinen Einfluss auf die Berechnung der Eintrittsschwelle.

Freibetrag

Für die Berechnung der Höhe der Ergänzungsleistungen wird nicht das gesamte Vermögen angerechnet. Es besteht ein so genannter Freibetrag.

Der Freibetrag, also das Vermögen, das zur Berechnung nicht herangezogen wird, ist für Alleinstehende ist CHF 30 000, für Ehepaare CHF 50 000 und für Kinder CHF 15 000. Auch für selbstbewohnte Liegenschaften besteht ein Freibetrag, der davon abhängig ist, ob eine Person die Liegenschaft alleine bewohnt und ob die Ehepartner:in in einem Heim oder Spital lebt.

Vermögenswerte

Zum Vermögen gerechnet werden alle Werte im In- und Ausland. Und zwar alle unbeweglichen und beweglichen Vermögenswerte wie beispielsweise eigene Liegenschaften, Landbesitz, Wertschriften, Bankkonten, Fahrzeuge, Schmuck, Lotteriegewinne, Sammlungen, Rückkaufswert von Lebensversicherungen usw.

Alterssparguthaben

Alterssparguthaben der 2. Säule (berufliche Vorsorge, Pensionskasse) werden ab dem Zeitpunkt zum Vermögen hinzugerechnet, ab dem sie als Kapital (statt einer Rente) ausbezahlt werden könnten. Das Alterssparguthaben in der Säule 3a wird ab dem erstmöglichen Auszahlungszeitpunkt berücksichtigt.

Unverteilte Erbschaften

Guthaben aus unverteilten Erbschaften zählen zu den Vermögenswerten. Dies ist eine besondere Herausforderung, wenn die Gelder im Erbe gebunden bleiben und es zum Beispiel wegen eines Erbstreits nicht zur Erbteilung kommen kann.

Das Erbrecht verlangt Einstimmigkeit aller Erb:innen – es kann also eine einzige Person das Erbteilungsverfahren oder die Veräusserung von bestimmten Vermögenswerten wie zum Beispiel von Liegenschaften blockieren. Auch wenn Vermögenswerte wegen einer Blockade nicht herausgelöst werden können, besteht kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen, auch wenn eine Person darauf angewiesen wäre.

Vermögensverzicht

Vermögen, auf das freiwillig verzichtet wurde, wird bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen berücksichtigt und zum Vermögen hinzugerechnet. Ebenso angerechnet werden Einkünfte, auf die verzichtet wurde wie Alimente, Gratisarbeit, Gagen usw.

Ein Abbau des Vermögens von mehr als CHF 10 000 pro Jahr hat eine direkte Auswirkung auf die Ergänzungsleistungen.