In den Genuss von Leistungen der Arbeitslosenversicherung kommt, wer
Arbeitslosenentschädigung, abgekürzt ALE (Arbeitslosentaggeld), ist ein Lohnersatz für arbeitslose Personen, die beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) als arbeitslos gemeldet sind und eine Anstellung suchen.
Arbeitslosentschädigung wird auch bei Teilzeitarbeitslosigkeit ausgerichtet, also wenn zum Beispiel einer von zwei Jobs wegbricht und ein Ersatz gesucht wird.
Arbeitslosigkeit gilt ab einem Lohnverlust von zwei aufeinanderfolgenden Tagen bzw. bei Teilzeit ab einem Lohnverlust von zwei Tagen innerhalb von zwei Wochen.
Die arbeitslose Person muss bestimmte Bedingungen erfüllen, um einen Anspruch auf Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung geltend machen zu können.
Die arbeitsuchende Person
Vermittlungsfähig ist eine Person dann, wenn sie an eine Arbeitsstelle vermittelt werden kann. Dazu muss sie bereit, berechtigt und in der gesundheitlichen Lage sein.
Bei häufig wechselnden oder befristeten Anstellungen besteht eine Sonderregelung. Insbesondere bei so genannten künstlerischen Berufen muss die Suche nach einem neuen Anstellungsverhältnis unabhängig vom Alter vorerst im bisherigen Berufsbereich zugelassen werden, damit die berufliche Qualifikation nicht gefährdet wird.
Die Frist, die Stellensuchenden normalerweise gewährt wird, um nach einem Job in ihrem angestammten Beruf zu suchen, dauert vier bis sechs Monate. In Kulturberufen werden Suchzeiten von bis zu einem Jahr und länger gewährt.
Die Fristverlängerung gilt insbesondere für:
Siehe AVIG Art. 16; AVIV Art. 6, 8, 12a, B273a (B273a geht B286a vor).
Es gilt zwei Rahmenfristen zu unterscheiden:
Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beträgt 2 Jahre. In diesem Zeitraum muss eine Person bei der Arbeitslosenversicherung für eine bestimmte Anzahl Monate versichert gewesen sein, damit später ein Anrecht auf den Bezug von Leistungen besteht.
Eine als arbeitslos gemeldete Person muss vor Eintritt der Arbeitslosigkeit während der vergangenen 24 Monate (Beitragsrahmenfrist) mindestens 12 Monate bei der Arbeitslosenversicherung versichert gewesen sein. Dies ist die normale Mindestbeitragszeit.
Diese 12 Monate müssen nicht zusammenhängend sein und können innerhalb der Beitragsrahmenfrist aus verschiedenen Verträgen und Beschäftigungen stammen. Massgebend sind beitragspflichtige Beschäftigungen, das heisst, AHV-pflichtiger Lohn aus Anstellungsverhältnissen.
Jede neue Arbeitslosigkeit bedeutet die Neuberechnung der Beitragsrahmenfrist. Der Anspruch auf Arbeitslosentaggelder bleibt bestehen, wenn die Bedingungen der Beitragsrahmenfrist erneut eingehalten werden.
Die Beitragsrahmenfrist gilt nicht für Beitragsbefreite. Ausnahmen siehe AVIG Art. 14.
Eine angestellte Person muss alles ihr Mögliche und Zumutbare tun, damit sie nicht arbeitslos wird, sofern sie einen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder haben will. Fall sie bereits arbeitslos ist, muss sie alles ihr Mögliche und Zumutbare tun, um die Dauer der Arbeitslosigkeit zu verkürzen. Sie muss den Behörden sämtliche Auskünfte erteilen, die nötig sind, um einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (Arbeitslosentaggeld) abzuklären.
Die arbeitslose Person muss gezielte Bewerbungen machen und über diese Bewerbungen dem RAV regelmässig Bericht erstatten. Der Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen ist Voraussetzung für einen Bezug von Arbeitslosentaggeldern.
Die Pflicht zur Mitwirkung beginnt bereits drei Monate vor dem Stellenverlust bzw. ab dem Zeitpunkt, zu dem er bekannt ist. Ein neuer Arbeitsplatz muss gesucht werden:
Pflichtverletzungen haben so genannte Einstelltage zur Folge. Einstelltage – auch Straftage genannt – sind Tage, an denen die Arbeitslosentaggelder, die die versicherte Person zugute hätte nicht ausbezahlt und von den Taggeldern abgezogen werden. Je nach Grad des Verschuldens werden 1 bis 60 Einstelltage verfügt.
Einstelltage werden verursacht durch:
Geahndet wird unkooperatives Verhalten, zum Beispiel die Missachtung von Abmachungen, das Zuspätkommen, unbewilligte Ferienbezüge, die Ablehnung zumutbarer Arbeit. Überdies werden auch Gratisarbeit und Schwarzarbeit bestraft.
Siehe Weisung AVIG-Praxis ALE (2023) D33ff und explizit D34; Einstellraster für ALK, KAST und RAV ibid. D75 und D79.
Während eines Leistungsbezugs – also des Erhalts von Arbeitslosentaggeldern oder anderen Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung – bedeutet ein unerlaubter Aufenthalt im Ausland, dass die Leistungen für die Dauer des Aufenthalts eingestellt werden, selbst wenn die versicherte Person leicht erreichbar bleibt und schnell in die Schweiz zurückkehren könnte, um eine Stelle anzunehmen.